Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Januar 2024. Diese AGB regeln die Nutzung der Dienstleistungen von Energarix. Es handelt sich um einen allgemeinen Mustertext, der vor Veröffentlichung durch eine rechtliche Prüfung individuell angepasst werden sollte.
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für sämtliche Verträge, die zwischen Energarix (nachfolgend „Anbieter") und seinen Kunden (nachfolgend „Nutzer") über die Nutzung der auf der Website angebotenen Leistungen geschlossen werden. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsschluss
Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Nutzer, ein Angebot abzugeben. Durch das Absenden eines Antrags über die Website gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Der Anbieter kann dieses Angebot durch eine Bestätigung in Textform annehmen. Der Vertrag kommt erst mit dieser Bestätigung zustande.
§ 3 Leistungsumfang
Der Anbieter stellt dem Nutzer im Rahmen des Vertrages Zugang zu digitalen Kontoführungs- und Zahlungsdienstleistungen bereit. Der genaue Umfang der Leistungen ergibt sich aus der jeweils gültigen Leistungsbeschreibung sowie den Angaben auf der Website zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Der Anbieter behält sich vor, den Leistungsumfang im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben anzupassen, sofern dies dem Nutzer zumutbar ist und rechtzeitig angekündigt wird.
§ 4 Registrierung und Nutzerkonto
Zur Nutzung bestimmter Leistungen ist eine Registrierung erforderlich. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese im Falle von Änderungen zu aktualisieren. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Der Nutzer haftet für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten erfolgen, sofern er den Missbrauch zu vertreten hat.
§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen
Die jeweils gültigen Preise und Konditionen ergeben sich aus der aktuellen Preis- und Leistungsübersicht des Anbieters. Sofern nicht anders angegeben, verstehen sich alle Preise als Endpreise. Der Anbieter behält sich vor, die Preise mit angemessener Vorlaufzeit und unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorgaben anzupassen. Bereits abgeschlossene Verträge bleiben von Preisänderungen für die vereinbarte Laufzeit unberührt, soweit nicht anders vereinbart.
§ 6 Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich, die Dienste ausschließlich im Rahmen der geltenden Gesetze zu nutzen und keine Handlungen vorzunehmen, die die Sicherheit oder Funktionsfähigkeit der Systeme des Anbieters beeinträchtigen können. Insbesondere ist es untersagt, das Nutzerkonto für betrügerische Zwecke, Geldwäsche oder sonstige rechtswidrige Aktivitäten zu verwenden. Bei Verstößen ist der Anbieter berechtigt, das Konto vorübergehend zu sperren oder den Vertrag außerordentlich zu kündigen.
§ 7 Laufzeit und Kündigung
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart. Beide Parteien können den Vertrag unter Einhaltung einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende ordentlich kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Die Kündigung bedarf der Textform.
§ 8 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen. Für Schäden aus der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
§ 9 Änderung der AGB
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies zur Anpassung an veränderte rechtliche oder technische Rahmenbedingungen erforderlich ist und der Nutzer dadurch nicht unangemessen benachteiligt wird. Über Änderungen wird der Nutzer rechtzeitig in Textform informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb einer angemessenen Frist, gelten die geänderten AGB als angenommen.
§ 10 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit gesetzlich zulässig und keine zwingenden verbraucherschützenden Vorschriften entgegenstehen. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.
Dieser Text dient als allgemeiner Platzhalter und ersetzt keine individuelle rechtliche Beratung. Energarix empfiehlt, die AGB vor der Veröffentlichung durch eine fachkundige Stelle prüfen zu lassen.